Im Zuge der Diskussion des Gesetzesentwurfs für ein novelliertes Batteriegesetz im Umweltausschuss des Bundestages Anfang September 2020 haben die Entsorgungsverbände BDE und bvse Bedenken geäußert. In der Kritik steht vor allem die unzureichende Sammelquote für Batterien. Die im Gesetzesentwurf vorgesehenen 45 % seien längt erreicht, so bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock, der sich für eine künftige Zielvorgabe von 65 % ausspricht.
BDE-Präsident Peter Kurth betonte, dass das Sammelziel auch vor dem Hintergrund einer steigenden Verwendung von Lithiumbatterien angehoben werden müsse. Andernfalls gingen dem Kreislauf wichtige Rohstoffe verloren. Außerdem wies Kurth auf die Gefahren für Mensch und Natur sowie immer wieder auftretende Brände in Sortieranlagen hin, die aus nicht sachgerechter Entsorgung von Lithiumbatterien resultierten.
Zentrale Forderung beider Verbände ist zudem die Verankerung einer Pfandpflicht auf Hochleistungsbatterien und Akkus im novellierten Batteriegesetz. Sie könnte einen Anreiz für Verbraucher setzen, Akkus korrekt zu sammeln und zurückzugeben. „Wir brauchen eine Pfandregelung, damit wir ein weiteres Instrument haben, Batterien über die richtigen Recyclingwege zu steuern“, bekräftigt Kurth die Forderung.
bvse-Chef Rehbock sprach sich überdies für eine Ausweitung der Informations- und Aufklärungspflichten seitens der Produktverantwortlichen aus. Dadurch könne die unsachgemäße Entsorgung von Batterien und Akkus vermieden und für die von ihnen ausgehenden Gefahren sensibilisiert werden.
